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Beschränkungen

Was ist eine Beschränkung unter REACH?
Eine Beschränkung unter REACH ist ein Verbot der Herstellung, Vermarktung oder Verwendung von Stoffen. Sie ist möglich, wenn die Herstellung, Vermarktung oder Verwendung von Stoffen ein unannehmbares Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt mit sich bringt. Die Behörden der Mitgliedsstaaten oder die EU- Kommission haben dann die Möglichkeit diesen Stoff oder die Stoffgruppe für eine Beschränkung vorzuschlagen. Dies können sie für einen Stoff selbst oder für einen Stoff in einem Gemisch oder in einem Erzeugnis tun. Ebenso ist es möglich die Beschränkung an bestimmte Bedingungen zu knüpfen. Häufig sind dies Konzentrationsgrenzen. Die bestehenden Beschränkungen unter REACH sind im Anhang XVII der Verordnung aufgeführt.

Welches Ziel hat die Beschränkung?

Mit einer Beschränkung soll erreicht werden, dass ein bestehendes, unannehmbares Risiko für Gesundheit oder Umwelt gemeinschaftsweit beseitigt wird.

Wie ist das Verfahren für eine Beschränkung?
Vor der Aufnahme einer neuen Beschränkung in den Anhang XVII steht ein aufwändiges Verfahren. Ist ein Mitgliedsstaat oder die Kommission der Auffassung, dass ein Stoff ein unannehmbares Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt darstellt, ist ein Dossier nach den Anforderungen des Anhangs XV zu erstellen. In diesem Dossier sind auch die sozioökonomischen Auswirkungen der zukünftigen Beschränkung und Informationen über verfügbare Alternativen des Stoffeinsatzes darzustellen. Bei einer sozioökonomischen Analyse wird geprüft, ob der Beschränkungsvorschlag unter gesellschaftlich-wirtschaftlichen Gesichtspunkten angemessen ist. Dafür werden gesamt-gesellschaftliche Kosten und Nutzen der neuen Beschränkung abgeschätzt und einander gegenübergestellt. Sie werden mit Kosten und Nutzen verschiedener anderer regulatorischer Alternativen verglichen.

Wenn die ECHA die formale Erfüllung aller Anforderungen an das Dossier bestätigt hat, können im Rahmen einer öffentlichen Kommentierungsphase Firmen, Verbände, Organisationen, Privatpersonen und weitere Behörden ihre Meinung und ggf. weitergehende Informationen abgeben. Alle Kommentare und zusätzlichen Informationen werden von den beiden zuständigen wissenschaftlichen Ausschüssen der ECHA bei der Erarbeitung Ihrer Stellungnahmen berücksichtigt (Ausschuss für Risikobewertung – RAC, Ausschuss für sozioökonomische Analyse – SEAC). Die Stellungnahmen sind dann wiederum die Grundlage der endgültigen Entscheidung der Europäischen Kommission über die Beschränkung.

Rechtsquelle: REACH-Verordnung Titel VIII

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