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EuGH bestätigt den Grundsatz „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“


Quelle: Bilderbox / Fotolia.com

Die REACH-Verordnung verpflichtet Hersteller, Importeure und ggf. Händler zu Kommunikations- und Meldepflichten zu besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHC) in Erzeugnissen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte darüber zu entscheiden ob die dabei anzuwendende Konzentrationsgrenze von 0,1% auf das Gesamterzeugnis (z.B. Auto) oder auch auf Teilerzeugnisse (z.B. Autofelge) anzuwenden ist. Der EuGH hat entschieden, dass die Pflichten auch für Teilerzeugnisse gelten, die selber die Erzeugnisdefinition erfüllen. Das Konzept, welches u.a. Deutschland vertritt, ist unter dem Titel „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“ („Once an article – Always an article“) bekannt. Mit diesem Urteil werden die Informationsrechte für Unternehmen und Verbraucher gestärkt.
Voraussetzung für diese Pflichten ist, dass die besonders besorgniserregenden Stoffe nach dem in der REACH-VO vorgesehenen Verfahren identifiziert und in die Kandidatenliste aufgenommen wurden. Dies erfolgte bisher für 163 Stoffe. Die Pflichten bestehen nur, wenn ein besonders besorgniserregender Stoff in einer Konzentration von mehr als 0,1% im Erzeugnis vorkommt.

Hinweise zur Anwendung dieses Grundsatzes finden sich in Leitfäden des REACH-Helpdesks.

Weitere Informationen

Presseerklärung EuGH
http://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2015-09/cp150100de.pdf

Urteil EuGH
http://curia.europa.eu/juris/documents.jsf?num=C-106/14


Leitfäden vom REACH-Helpdesk

Leitfaden für Lieferanten von Erzeugnissen
http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Downloads/Fachbeitraege/Leitfaden%20f%C3%BCr%20Lieferanten%20von%20Erzeugnissen_de.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Kurzinfo der deutschen nationalen Auskunftsstelle zu „Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis“ Erfüllung der Melde- und Informationspflichten zu Kandidatenstoffen in Erzeugnissen
http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Downloads/Kurzinfo/Kurzinfo%20Einmal%20ein%20Erzeugnis%20-%20immer%20ein%20Erzeugnis.pdf?__blob=publicationFile&v=4


Weitere Informationen zu Auskunftsrechten:
http://www.reach-info.de/auskunftsrecht.htm

Verbraucheranfragen zu besonders besorgniserregenden Stoffen in Erzeugnissen an Unternehmen stellen:
http://www.reach-info.de/verbraucheranfrage.htm