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Leitfaden für Lieferanten von Erzeugnissen

Lieferanten von Erzeugnissen, die mehr als 0,1 Prozent eines besonders besorgniserregenden Stoffes (substance of very high concern, SVHC) enthalten, müssen gewerbliche Abnehmer und auf Anfrage auch Verbraucher über diese Stoffe informieren. Um Unternehmen bei der Erfüllung ihrer Informationspflicht zu unterstützen, wurde im Juli 2013 der Leitfaden "Guidance for suppliers of articles" auf der Seite des REACH-CLP-Biozid Helpdesks veröffentlicht. Jetzt steht er als "Leitfaden für Lieferanten von Erzeugnissen" auch auf Deutsch zur Verfügung. Der Leitfaden wurde von den für REACH zuständigen Behörden in Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich, Schweden und Norwegen entwickelt. Diese Staaten haben eine eigene Interpretation der Bezugsgröße für die 0,1 Prozent-Schwelle, ab der die Informationspflichten greifen.

Danach ist die Bezugsgröße für die 0,1 Prozent-Schwelle in einem komplex zusammengesetzten Erzeugnis nicht das komplexe Gesamt-Erzeugnis, sondern es müssen die Teilerzeugnisse einzeln betrachtet werden. Bei einem Fahrrad wäre also zum Beispiel nicht das zusammengesetzte Fahrrad die Bezugsgröße, sondern Fahrradgriff, Rahmen, Reifen etc. wären einzeln als Bezugsgrößen für die in ihnen enthaltenen Stoffe zu betrachten. Der Grundsatz hinter diesem Ansatz wird auch als „Einmal ein Erzeugnis – immer ein Erzeugnis“ bezeichnet.

In diesem Punkt weicht der Leitfaden von der Interpretation des entsprechenden Leitfadens der europäischen Chemikalienagentur (ECHA) ab. Dieser betrachtet grundsätzlich das zusammengesetzte Erzeugnis als Bezugsgröße, auch wenn die SVHC nur in einem bestimmten Teil des Erzeugnisses enthalten sind. Im Beispiel des Fahrrads führt dies z.B. dazu, dass der Importeur des Fahrradgriffes die Information über einen enthaltenen Weichmacher an seinen Abnehmer weitergeben muss, während der Importeur des Fahrrades, an dem diese Griffe angebracht sind, in vielen Fällen keine Informationspflicht mehr hat. Denn im zusammengesetzten Fahrrad wird auf Grund des hohen Bezugsgewichtes die 0,1 Prozent-Schwelle nicht mehr überschritten.

Der Leitfaden verdeutlicht an praktischen Beispielen, wie auch ein Lieferant von komplex zusammengesetzten Erzeugnissen seinen Informationspflichten nachkommen kann. Er geht auch auf die Meldepflichten für SVHC in Erzeugnissen gegenüber der ECHA ein. Zugleich soll der gemeinsame Leitfaden dazu dienen, auf europäischer Ebene zu einem einheitlichen Verständnis der Bezugsgröße zu gelangen.

"Leitfaden für Lieferanten von Erzeugnissen": www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Publikationen/Fachbeitraege/Fachbeitraege.html

Kurzinfo "Einmal ein Erzeugnis - immer ein Erzeugnis" des REACH-CLP-Biozid Helpdesks: www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Publikationen/Kurzinfo/Kurzinfo.html